Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeiner Teil

1. Präambel
1.1. Die nachfolgenden AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns, der gewerblich handelnden

Weingut Edwin Pauly
Inhaber Edwin Pauly

Obermoselstraße 5
54439 Palzem

und Kunden.

Wir sind unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar:
Tel: +49 (0)6583/446
Fax: +49 (0)6583/1728
E-Mail: paulywein@t-online.de

1.2. Vertragssprache ist Deutsch.

2. Begriffsbestimmungen
2.1. Kaufmann ist entweder derjenige, der ein Handelsgewerbe betreibt oder derjenige, der die Firma seines Unternehmens in das Handelsregister eintragen lässt.
2.2. Handelsgewerbe ist jeder Gewerbebetrieb, es sei denn, dass das Unternehmen nach Art oder Umfang einen in kaufmännischer Weise eingerichteten Geschäftsbetrieb nicht erfordert.
2.3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbst�ndigen beruflichen T�tigkeit handelt.
2.4. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbst�ndigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden k�nnen.
2.5. Fernabsatzvertrag im Sinne dieser AGB ist ein Vertrag über die Lieferung von Waren oder die Erbringung von Dienstleistungen, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter ausschlie�licher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wird, es sei denn, dass der Vertragsschluss nicht im Rahmen eines f�r den Fernabsatz organisierten Vertriebs- oder Dienstleistungssystems erfolgt.
2.6. Fernkommunikationsmittel sind Kommunikationsmittel, die zur Anbahnung oder zum Abschluss eines Vertrags ohne gleichzeitige k�rperliche Anwesenheit der Vertragsparteien eingesetzt werden k�nnen, insbesondere Briefe, Kataloge, Telefonanrufe, Telekopien, E-Mails sowie Rundfunk, Tele- und Mediendienste.
2.7. Vertragstext im Sinne dieser AGB ist die sich aus unserer Internetpr�sentation ergebene Produktbeschreibung und der Inhalt der Online-Bestellung. Die von uns im Internetportal verschickte Bestellbest�tigung ist selbst nicht Vertragstext, sondern best�tigt nur den Eingang der Bestellung.
2.8. Textform ist eine lesbare Erklärung, in der die Person des Erklärenden genannt ist, die auf einem dauerhaften Datentr�ger abgegeben worden ist.
2.9. Ein Gast ist eine natürliche Person, die für eine begrenzte Zeit gegen Entgelt beherbergt wird. Buchender Gast ist ein Gast, der den Buchungsvorgang vornimmt und die Buchungsbest�tigung erh�lt.
2.10. Ein Gastwirt ist eine nat�rliche oder juristische Person, die gewerbsm��ig Fremde zur Beherbergung aufnimmt.
2.11. Ein Gastaufnahmevertrag ist ein Vertrag �ber das entgeltliche Zur-Verf�gung-Stellen einer Unterkunft zur Beherbergung.
2.12. Ein dauerhafter Datentr�ger ist jedes Medium, das es dem Empf�nger erm�glicht, eine auf dem Datentr�ger befindliche, an ihn pers�nlich gerichtete Erkl�rung so aufzubewahren oder zu speichern, dass sie ihm w�hrend eines f�r ihren Zweck angemessenen Zeitraums zug�nglich ist, und geeignet ist, die Erkl�rung unver�ndert wiederzugeben.
2.13. Gesch�ftsr�ume sind unbewegliche Gewerber�ume, in denen der Unternehmer seine T�tigkeit dauerhaft aus�bt, und bewegliche Gewerber�ume, in denen der Unternehmer seine T�tigkeit f�r gew�hnlich aus�bt. Gewerber�ume, in denen die Person, die im Namen oder Auftrag des Unternehmers handelt, ihre T�tigkeit dauerhaft oder f�r gew�hnlich aus�bt, stehen R�umen des Unternehmers gleich.

3. Vertragsparteien/Vertragsstrafe bei Vort�uschung einer Kundeneignung
3.1. Als Kunden werden juristische Personen, Personengesellschaften und unbeschr�nkt gesch�ftsf�hige nat�rlichen Personen akzeptiert.
3.2. Soweit daneben Minderj�hrige als Vertragspartner akzeptiert werden, werden sie als Vertragspartner im Falle von Vertr�gen �ber Branntwein, branntweinhaltige Getr�nke oder Lebensmittel, die Branntwein in nicht nur geringf�giger Menge enthalten, ausgeschlossen. Vertr�ge �ber andere alkoholische Getr�nke werden in jedem Fall nicht mit Kindern oder Jugendlichen unter 16 Jahren geschlossen. Wir behalten uns das Recht vor, das Alter des Vertragspartners durch geeignete Nachweise und Nachweisverfahren zu �berpr�fen. Wir behalten uns daher auch das Recht vor, eine Kopie des Personalausweises zu verlangen.
3.3. Der Kunde ist verpflichtet, bei einer Bestellung wahrheitsgem��e Angaben zu machen und Passw�rter nicht an Dritte weiterzugeben.
3.4. Im Falle einer Vort�uschung einer Kundeneignung kommt kein Vertrag zustande. Die Parteien vereinbaren stattdessen eine Vertragsstrafe in H�he von 5 % des Vertragspreises, den der nicht zugelassene Kunde zu zahlen gehabt h�tte. Ihm bleibt nachgelassen, den Nachweis zu erbringen, dass ein Schaden �berhaupt nicht entstanden oder wesentlich niedriger als die Pauschale ist.

4. Geltung dieser AGB
4.1. Diese AGB gelten ausschlie�lich f�r alle Vertr�ge, Lieferungen und sonstigen Leistungen.
4.2. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennen wir nicht an.
4.3. Sie gelten, soweit der Kunde Kaufmann ist, auch f�r alle k�nftigen Gesch�ftsbeziehungen, auch wenn sie nicht nochmals ausdr�cklich vereinbart werden.
4.4. Wir sind jederzeit berechtigt, diese AGB zu �ndern oder zu erg�nzen. Kunden haben das Recht, einer solchen �nderung zu widersprechen. Erfolgt der Widerspruch nicht in Textform innerhalb von vier Wochen nach Zugang der �nderungsmitteilung, so werden diese entsprechend der �nderung wirksam. Kunden werden in Textform bei Beginn der Frist darauf hingewiesen, dass die �nderungsmitteilung als akzeptiert gilt, wenn nicht binnen vier Wochen widersprochen wird.

5. �nderungsvorbehalt
5.1. Wir behalten uns das Recht vor, die versprochenen Leistungen zu �ndern oder hiervon abzuweichen, wenn die �nderung oder Abweichung unter Ber�cksichtigung der Interessen von uns f�r den Kunden zumutbar ist.
5.2. Zumutbar ist die �nderung oder die Abweichung, wenn der Kunde nicht schlechter oder besser gestellt oder von der Leistung nicht wesentlich abgewichen wird. Dies kann der Fall sein, wenn der bestellte Jahrgang nicht mehr erh�ltlich sein sollte und der Folgejahrgang qualitativ und preislich nicht mehr als unwesentlich abgewichen wird.

6. Widerrufsbelehrung
6.1. Widerrufsrecht Verbraucher haben bei einem Fernabsatzvertrag oder bei au�erhalb von Gesch�ftsr�umen geschlossenen Vertr�gen das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gr�nden diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist betr�gt vierzehn Tage ab dem Tage, an dem Verbraucher oder ein von ihnen benannter Dritter, der nicht der Bef�rderer ist, im Falle eines Kaufvertrags die Waren, im Falle eines Vertrags �ber mehrere Waren, die der Verbraucher im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hat und die getrennt geliefert werden die letzte Ware, im Falle eines Vertrags �ber die Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder St�cken die letzte Teilsendung oder das letzte St�ck in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um ihr Widerrufsrecht auszu�ben, m�ssen Verbraucher uns
Weingut Edwin Pauly
vertreten durch Edwin Pauly
Obermoselstra�e 5
54439 Palzem
Telefon: +49 (0)6583/446
Telefax: +49 (0)6583/1728
E-Mail: paulywein@t-online.de

mittels einer eindeutigen Erkl�rung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) �ber ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Verbraucher k�nnen daf�r das beigef�gte Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Verbraucher die Mitteilung �ber die Aus�bung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

6.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Verbraucher diesen Vertrag widerrufen, haben wir ihnen alle Zahlungen, die wir von ihnen erhalten haben, einschlie�lich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zus�tzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, g�nstigste Standardlieferung gew�hlt haben), unverz�glich und sp�testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zur�ckzuzahlen, an dem die Mitteilung �ber ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. F�r diese R�ckzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Verbraucher bei der urspr�nglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit ihnen wurde ausdr�cklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Verbraucher wegen dieser R�ckzahlung Entgelte berechnet.

Wir k�nnen die R�ckzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zur�ckerhalten haben oder bis Verbraucher den Nachweis erbracht haben, dass sie die Waren zur�ckgesandt haben, je nachdem, welches der fr�here Zeitpunkt ist.

Verbraucher haben die Waren unverz�glich und in jedem Fall sp�testens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem sie uns �ber den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zur�ckzusenden oder zu �bergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.

Verbraucher tragen die unmittelbaren Kosten der R�cksendung der Waren. Die Kosten werden bei nicht-paketversandf�higen Waren auf h�chstens etwa 150,00 EUR gesch�tzt.

Verbraucher m�ssen f�r einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Pr�fung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zur�ckzuf�hren ist.

6.3. Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, u.a. nicht bei folgenden Vertr�gen:
� Vertr�ge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gr�nden des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur R�ckgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. ,
� Vertr�ge zur Lieferung alkoholischer Getr�nke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber fr�hestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden k�nnen und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abh�ngt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
� Vertr�ge zur Erbringung von Dienstleistungen in den Bereichen Beherbergung zu anderen Zwecken als zu Wohnzwecken, Bef�rderung von Waren, Kraftfahrzeugvermietung, Lieferung von Speisen und Getr�nken sowie zur Erbringung weiterer Dienstleistungen im Zusammenhang mit Freizeitbet�tigungen, wenn der Vertrag f�r die Erbringung einen spezifischen Termin oder Zeitraum vorsieht,

7. Vertragsschluss/Speicherung des Vertragstextes und der AGB
7.1. in unserem Internetshop
7.1.1. Die Bewerbung der Produkte im Internetshop stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots durch unsere Kunden dar.
7.1.2. Die Kunden geben ein Angebot ab, indem sie unseren Bestellvorgang durchlaufen und am Ende auf den Link "Zahlungspflichtig bestellen" klicken.
7.1.3. Eingaben k�nnen vor Abgabe der Bestellung mittels der �blichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
7.1.4. Wir k�nnen das Angebot des Kunden innerhalb von 5 Tagen nach unserer Wahl entweder durch Auftragsbest�tigung oder durch Lieferung der Ware annehmen.
7.1.5. Der Vertragstext und diese AGB werden gespeichert und Verbrauchern per E-Mail �bermittelt.
7.2. bei nicht im Sinne des � 312 b BGB au�erhalb von Gesch�ftsr�umen geschlossenen Vertr�gen
7.2.1. Die Bewerbung der Produkte stellt eine unverbindliche und freibleibende Aufforderung zur Abgabe eines Angebots (Auftrag oder Bestellung) durch Kunden dar.
7.2.2. Kunden k�nnen ein Angebot m�ndlich, schriftlich, in Textform oder durch schl�ssiges Verhalten abgeben.
7.2.3. Wir k�nnen das Angebot entweder m�ndlich oder durch Auftrags- oder Buchungsbest�tigung in Schrift- oder Textform oder durch Lieferung annehmen.

8. Haftung
8.1. Wir schlie�en unsere Haftung f�r leicht fahrl�ssige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Sch�den aus der Verletzung des Lebens, des K�rpers oder der Gesundheit oder Anspr�che nach dem Produkthaftungsgesetz ber�hrt sind oder Garantien betroffen sind. Unber�hrt bleibt ferner die Haftung f�r die Verletzung von Pflichten, deren Erf�llung die ordnungsgem��e Durchf�hrung des Vertrags �berhaupt erst erm�glicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelm��ig vertrauen darf (wesentliche Vertragspflichten).
8.2. Bei fahrl�ssig verursachten Sach- und Verm�genssch�den haften wir nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, jedoch der H�he nach beschr�nkt auf die bei Vertragsschluss vorhersehbaren und vertragstypischen Sch�den.
8.3. Gleiches gilt f�r Pflichtverletzungen unserer Erf�llungsgehilfen.

9. Aufrechnungsverbot
Der Unternehmer ist nicht berechtigt, mit eigenen Anspr�chen gegen unsere Zahlungsanspr�che aufzurechnen, es sei denn, die Forderungen beruhen auf demselben Vertragsverh�ltnis, oder sie sind unstreitig oder rechtskr�ftig festgestellt.

10. Zur�ckbehaltungsrecht
Der Unternehmer ist zur Aus�bung eines Zur�ckbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverh�ltnis beruht.

11. Kundenservice
Bei Fragen, Beschwerden oder Reklamationen erreichen Sie uns werktags von 08:00 Uhr bis 18:00 Uhr unter den folgenden Kontaktdaten:

Telefon: +49 (0)6583/446
E-mail: paulywein@t-online.de

12. Salvatorische Klausel (Teilunwirksamkeit)
Sollte eine der Bestimmungen ung�ltig sein, bleibt die G�ltigkeit der �brigen Bestimmungen hiervon unber�hrt.

13. Hinweis zur R�cknahme von Verpackungen
Wir sind dem Entsorgungssystem Recycling Kontor angeschlossen. Unsere Kundennummer lautet DE 3431045263614

14. Au�ergerichtliche Schlichtungsm�glichkeiten
14.1. Im Falle von Streitigkeiten aus Online-Kaufvertr�gen oder Online-Dienstvertr�gen kann eine von der Europ�ischen Union zur Verf�gung gestellte OS-Plattform zur Beilegung dieser Streitigkeiten genutzt werden, soweit diese von der Europ�ischen Union tats�chlich zur Verf�gung gestellt wird. Die Plattform soll hier erreichbar sein: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Unsere E-Mail-Adresse lautet: paulywein@t-online.de
14.2. Wir sind nicht verpflichtet, an anderen au�ergerichtlichen Schlichtungsm�glichkeiten vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen, und nehmen daran auch nicht teil.

15. Anwendbares Recht, Gerichtsstand und Nebenabreden
15.1. Der Vertrag unterliegt einschlie�lich dieser AGB dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des Wiener UN-�bereinkommens vom 11. April 1980 �ber Vertr�ge �ber den internationalen Warenkauf (CISG, UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. Diese Rechtswahl gilt nicht, wenn dem Verbraucher dadurch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gew�hnlichen Aufenthalt hat, entzogen werden.
15.2. Bei Rechtsstreitigkeiten ist unser Sitz Gerichtsstand, wenn
15.2.1. der Kunde Kaufmann ist oder
15.2.2. der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand im Gebiet der Bundesrepublik Deutschland hat oder
15.2.3. der Kunde juristische Person des �ffentlichen Rechts ist.
15.3. Wir sind berechtigt, auch an jedem anderen gesetzlich vorgesehenen Gerichtsstand zu klagen.
15.4. Nebenabreden sind nicht getroffen worden.

II. Besonderer Teil: Kaufvertr�ge

1. Lieferbedingungen/Versandkosten
1.1. Wir liefern ausschlie�lich innerhalb Deutschlands, exklusive der Inseln.
1.2. Liefertermine, die der Kunde in seiner Bestellung angibt, bed�rfen zu ihrer G�ltigkeit unserer Best�tigung.
1.3. Die Frist f�r die Lieferung beginnt bei Zahlung per Vorkasse am Tag nach Erhalt des Zahlungsauftrags an das �berweisende Kreditinstitut bzw. bei anderen Zahlungsarten am Tag nach Vertragsschluss zu laufen und endet mit dem Ablauf des letzten Tages der Frist. F�llt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der n�chste Werktag.
1.4. Die Lieferung erfolgt sp�testens 7 Tage nach Beginn der Lieferfrist.
1.5. Kosten der Verpackung und Versendung werden gesondert in Rechnung gestellt und ausgewiesen. Die genauen Kosten ergeben sich aus der Produktbeschreibung. Soweit nicht anders angegeben, betragen die Versandkosten:

bis 18 Flaschen 10,00 � (inkl. MwSt)
von 18 - 54 Flaschen 22,50 � (inkl. MwSt)
von 54 - 108 Flaschen 45,00 � (inkl. MwSt)
Palettenversand 50,00 � (netto)

2. R�gepflicht
2.1. Ist der Kauf f�r beide Vertragsparteien ein Handelsgesch�ft, so hat der K�ufer die Ware unverz�glich nach der Ablieferung durch den Verk�ufer, soweit dies nach ordnungsm��igem Gesch�ftsgang tunlich ist, zu untersuchen und, wenn sich ein Mangel zeigt, dem Verk�ufer unverz�glich Anzeige zu machen.
2.2. Unterl�sst der K�ufer die Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt, es sei denn, dass es sich um einen Mangel handelt, der bei der Untersuchung nicht erkennbar war.
2.3. Zeigt sich sp�ter ein solcher Mangel, so muss die Anzeige unverz�glich nach der Entdeckung gemacht werden; anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung dieses Mangels als genehmigt.
2.4. Haben wir den Mangel arglistig verschwiegen, so k�nnen wir uns auf diese Vorschriften nicht berufen.

3. M�ngelhaftung/Verj�hrungsfrist
3.1. Es besteht grunds�tzlich ein gesetzliches M�ngelhaftungsrecht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist.
3.2. Soweit die gelieferte Sache nicht die zwischen dem Kunden und uns vereinbarte Beschaffenheit hat oder sie sich nicht f�r die nach unserem Vertrag vorausgesetzte Verwendung eignet oder sie sich nicht f�r die gew�hnliche Verwendung eignet und eine Beschaffenheit aufweist, die bei Sachen der gleichen Art �blich ist und die der Kunde nach der Art der Sache erwarten kann, oder sie nicht die Eigenschaften, die er nach unseren �ffentlichen �u�erungen erwarten konnte, hat, so sind wir zur Nacherf�llung verpflichtet.
3.3. Die Nacherf�llung erfolgt gegen�ber Unternehmern nach unserer Wahl durch Beseitigung des Mangels (Nachbesserung) oder Lieferung neuer Ware, gegen�ber Verbrauchern nach seiner Wahl.
3.4. Wir k�nnen die Nacherf�llung unbeschadet des � 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverh�ltnism��igen Kosten m�glich ist.
3.5. Kunden k�nnen Schadensersatzanspr�che wegen eines Mangels erst dann geltend machen, wenn die Nacherf�llung fehlgeschlagen ist. Unber�hrt bleibt ihr Recht, weitergehende Schadensersatzanspr�che nach Ma�gabe der Ziffer �Haftung� geltend zu machen
3.6. F�r Verbraucher betr�gt die Verj�hrungsfrist bei neuen Waren zwei Jahre ab Ablieferung an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr ab Ablieferung. Dies gilt nicht f�r Schadens- und Aufwendungsersatzanspr�che wegen M�ngeln nach Ma�gabe der Ziffer "Haftung".
3.7. F�r Unternehmer betr�gt die Verj�hrungsfrist bei neuen Waren ein Jahr ab Gefahr�bergang, bei gebrauchten Waren wird die M�ngelhaftung ausgeschlossen. Dies gilt nicht f�r Schadens- und Aufwendungsersatzanspr�che wegen M�ngeln nach Ma�gabe der Ziffer "Haftung". Unber�hrt bleibt die Verj�hrungsfrist ebenfalls im Falle eines Lieferregresses nach den �� 478, 479 BGB; sie betr�gt f�nf Jahre ab Ablieferung der mangelhaften Sache.
3.8. Bitte beachten Sie: Die Auskristallisierung von Weinstein ist eine v�llig nat�rliche Erscheinung.

4. Zahlungsbedingungen
4.1. Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, liefern wir gegen Vorauskasse.
4.2. Soweit nicht anders vereinbart, akzeptieren wir als Zahlung:
� �berweisung
� Vorkasse
� Barzahlung bei Abholung
4.3. Soweit nichts Anderes vereinbart wurde, sind unsere Rechnungen sp�testens 10 Tage nach Wareneingang ohne Abzug zahlbar.

5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Bis zur vollst�ndigen Bezahlung des Vertragsgegenstands bleibt dieser unser Eigentum.
5.2. Bei Kaufleuten bleibt die Ware bis zur vollst�ndigen Bezahlungen aller Forderungen aus der Gesch�ftsbeziehung unser Eigentum. Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden insoweit freizugeben, als der realisierte Wert unserer Sicherheiten die zu sichernden Forderungen um mehr als 20 % �bersteigt; die Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.
5.3. Kunden sind berechtigt, mit Eigentumsvorbehalt behaftete Waren weiter zu verkaufen. Der Kunde tritt bereits jetzt alle Forderungen aus dem Weiterverkauf bez�glich der gelieferten Vorbehaltsware in H�he des Faktura - Endbetrages (einschlie�lich Umsatzsteuer) unserer Forderungen einschlie�lich allen Nebenrechten mit Rang vor seinen �brigen Forderungen ab, die ihm aus der Weiterver�u�erung an den Abnehmer oder Dritten erwachsen. Dies gilt unabh�ngig davon, ob die gelieferte Ware ohne oder nach Verarbeitung oder Vermischung oder Vermengung weiterverkauft worden ist. Wir nehmen die Abtretungen an. Nach der Abtretung ist der Kunde ungeachtet unserer eigenen Befugnis zur Einziehung der Forderung berechtigt. Wir verpflichten uns jedoch, die Forderung nicht selbst einzuziehen, soweit der Kunde seinen Zahlungsverpflichtungen ordnungsgem�� nachkommt und nicht in Zahlungsverzug ger�t und insbesondere kein Antrag auf Er�ffnung eines Insolvenz - oder Vergleichsverfahrens �ber sein Verm�gen gestellt ist. Ist dies aber der Fall, k�nnen wir verlangen, dass der Kunde uns die abgetretenen Forderungen und deren Schuldner bekannt gibt sowie alle zum Einzug erforderlichen Unterlagen aush�ndigt und den Schuldnern bzw. den Dritten die Abtretung mitteilt.
5.4. Die Be- und Verarbeitung der Vorbehaltsware bzw. der in unserem Sicherungseigentum stehenden Ware durch den Kunden erfolgt stets im Namen und im Auftrag f�r uns, ohne dass uns daraus Verbindlichkeiten erwachsen. Erfolgt eine Verarbeitung mit nicht dem Kunden geh�renden Gegenst�nden, so erwerben wir an der neuen Sache das Miteigentum im Verh�ltnis des Wertes der von uns gelieferten Ware (Faktura - Endbetrag zzgl. Umsatzsteuer) zu den sonstigen verarbeiteten Gegenst�nden zum Zeitpunkt der Verarbeitung. F�r die durch Verarbeitung entstehende Sache gilt im �brigen das Gleiche wie f�r die unter Vorbehalt gelieferte Kaufsache. Dies gilt auch, wenn der Kunde durch T�tigkeiten nach Satz 2 Alleineigentum erwirbt. Die Bewahrung f�r uns erfolgt unentgeltlich.
Wird die Kaufsache mit anderen, uns nicht geh�renden beweglichen Sachen untrennbar vermischt, so erwerben wir das Miteigentum an der neuen Sache im Verh�ltnis des Wertes der f�r uns gelieferten Ware (Faktura - Endbetrag zzgl. Umsatzsteuer) zu den anderen vermischten Gegenst�nden zur Zeit der Vermischung. Erfolgt die Vermischung in einer Weise, dass die Sache des Kunden als Hauptsache anzusehen ist, so ist vereinbart, dass der Kunde uns anteilig Miteigentum �bertr�gt. Der Kunde verwahrt das so entstandene Alleineigentum oder Miteigentum f�r uns unentgeltlich.

III. Besonderer Teil: Veranstaltungen

1. Veranstaltungen
1.1. Wir behalten uns vor, Veranstaltungen, die in unserem Hause stattfinden, kurzfristig abzusagen oder den Termin auf einen anderen Zeitpunkt zu verlegen. Dar�ber werden Kunden unverz�glich informiert. Gekaufte Eintrittskarten behalten G�ltigkeit.
1.2. Kunden haben die M�glichkeit, bis 14 Tage vor dem Veranstaltungstermin kostenfrei auf einen anderen Termin umzubuchen. Bei einer sp�teren Stornierung und bei Nichterscheinen kann mit der zuvor gekauften Eintrittskarte kein anderer Termin mehr wahrgenommen werden. Kunden haben jedoch jederzeit die M�glichkeit, eine Ersatzperson als Teilnehmer zu benennen und die Eintrittskarte auf diese zu �bertragen. In beiden F�llen ist eine R�ckerstattung bereits gezahlter Teilnehmergeb�hren nicht m�glich.

IV Besonderer Teil: Vermietung von Ferienwohnungen oder G�stezimmern

1. Vertragsabschluss
Der Vertrag kommt zwischen dem Gast und uns zustande. Nimmt eine dritte Person die Buchung f�r den Gast vor, so haftet diese gesamtschuldnerisch mit dem Gast f�r alle sich aus der Vertragsbeziehung ergebenden Anspr�che, sofern uns eine entsprechende Erkl�rung des Bestellers vorliegt. Der Besteller verpflichtet sich, die Buchungsbest�tigung und die Allgemeinen Gesch�ftsbedingungen an den Gast weiterzuleiten.

2. Leistungen, Preise und Bezahlung
2.1. Die Preise ergeben sich aus unserem Prospekt bzw. unserem Internetauftritt. In den Preisen sind die Nebenkosten eingeschlossen.
2.2. Die von uns geschuldeten Leistungen ergeben sich aus dem Inhalt der Buchungsbest�tigung zusammen mit der Darstellung im g�ltigen Prospekt bzw. im Internetauftritt.
2.3. Wir verpflichten uns, die vom Gast oder Besteller gebuchte Ferienwohnung f�r den Gast in der vereinbarten Beschaffenheit nach gesetzlichen Vorschriften oder nach markt�blichen Regeln bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen. Wir sind verpflichtet, dem Gast eine andere, gleichwertige Ersatzunterkunft zu beschaffen oder Schadenersatz zu leisten, wenn wir die zugesagte Unterkunft trotz Best�tigung nicht zur Verf�gung stellen k�nnen. Ausgeschlossen ist dies bei h�herer Gewalt.
2.4. Mit Abschluss des Vertrages k�nnen wir eine Anzahlung in H�he von 20 % des Gesamtpreises, jedoch mindestens 100,00 EUR verlangen. Die Aufforderung zur Anzahlung erfolgt mit der Buchungsbest�tigung. Die Restsumme ist bis sp�testens sieben Tage vor Anreise zu zahlen. Bei einer kurzfristigen Buchung, innerhalb von sieben Tagen vor Anreisen, ist der Gesamtpreis f�r den Aufenthalt vor Beginn des Aufenthaltes zu zahlen.

3. Stornierung von Vertr�gen
3.1. Der Gast kann den Vertrag stornieren. Die Stornierung bedarf der Textform und ist mit Zugang bei uns wirksam.
3.2. Der Gast hat im Falle der Storniereung die nachfolgend angegebenen Entsch�digungen zu zahlen:
� 10 % des Gesamtpreises bis zum 31. Tag vor Reisebeginn,
� 20 % des Gesamtpreises bis zum 21. Tag vor Reisebeginn,
� 40 % des Gesamtpreises bis zum 12. Tag vor Reisebeginn,
� 60 % des Gesamtpreises bis zum 3. Tag vor Reisebeginn,
� 80 % des Gesamtpreises ab dem 3. Tag vor Reisebeginn,
� 100 % bei Nichtanreise abz�glich bei uns ersparter Aufwendungen.
3.3. Dem Gast bleibt es unbenommen, nachzuweisen, dass tats�chlich keine oder geringere Kosten entstanden sind, als die durch die Kostenpauschale geltend gemachten. Sollte dies der Fall sein, hat der Gast nur die tats�chlich angefallenen Kosten zu tragen.
3.4. Wir bem�hen uns, die gebuchte Ferienwohnung anderweitig zu vermieten, um den Schaden f�r den Gast so gering wie m�glich zu halten.
3.5. Der Abschluss einer Reiser�cktrittsversicherung wird dringend empfohlen.

4. An- und Abreise
4.1. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, steht die Wohnung dem Gast am Anreisetag ab 12:00 Uhr zur Verf�gung.
4.2. Soweit nichts anderes vereinbart wurde, hat der Gast die Ferienwohnung am Abreisetag bis 11:00 Uhr zu r�umen.

5. Haftung
5.1. Wir haften f�r Verlust, Zerst�rung und Besch�digung der Sachen, die der Gast in der Zeit der Beherbergung in der Ferienwohnung eingebracht hat. Die Haftung ist begrenzt auf das Hundertfache des Beherbergungspreises an einem Tag, h�chstens aber auf einen Betrag in H�he von 3.500,00 EUR, bei Geld, Wertpapieren und Kostbarkeiten auf einen Betrag in H�he von 800,00 EUR.
5.2. Eine Haftung f�r Fahrzeuge, Sachen, die in Fahrzeugen belassen worden sind, und lebende Tiere ist ausgeschlossen.
5.3. Die Haftung ist ausgeschlossen, wenn der Verlust, die Zerst�rung oder die Besch�digung durch den Gast selbst, durch eine Person, die der Gast bei sich aufgenommen hat, durch die Beschaffenheit der Sache oder durch h�here Gewalt verursacht wird.
5.4. Wir haften unbeschr�nkt, wenn der Verlust, die Zerst�rung oder Besch�digung der Sache vors�tzlich oder grob fahrl�ssig durch uns oder unserem Gastwirtbetrieb zuzurechnenden Personen verursacht wird.
5.5. Der Gast haftet f�r Sch�den, die er oder ihm zuzurechnende Personen in oder an der Ferienwohnung verursacht haben.

6. M�ngelanzeige
Der Gast hat uns Beanstandungen unverz�glich anzuzeigen. Unterl�sst der Gast die M�ngelanzeige schuldhaft, so stehen ihm keine Anspr�che auf Minderung des Mietpreises zu. Es gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

7. Haustiere
Das Mitbringen von Haustieren ist nicht gestattet.

V Widerrufsformular

An
Weingut Edwin Pauly
Obermoselstra�e 5
54439 Palzem
Telefax: +49 (0)6583/1728
E-Mail: paulywein@t-online.de

Hiermit widerrufe(n) ich/wir den von mir/uns abgeschlossenen Vertrag �ber den Kauf der folgenden Waren:

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Bestellt am/ erhalten am:

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Name des/der Verbraucher(s):

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Anschrift des/der Verbraucher(s):

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Unterschrift des/der Verbraucher(s):

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Datum:

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